Nutzungsbedingungen I. Nutzungsgegenstand Sämtliche Audioinhalte
der Firma corporate music sind urheberrechtlich geschützt. Das betrifft sowohl
die Musikstücke als auch die Sprachdateien. Die Vervielfältigung,
Kopie und Verleih der erworbenen Audioinhalte ist verboten. Der Kunde darf Kopien
nur zu Backupzwecken anfertigen.
II. Nutzungsumfang und Gebühr Corporate
music gewährt dem Kunden die nicht übertragbaren Nutzungsrechte der
Audioinhalte für die Nutzung auf der firmeneigenen Telefonanlage. Die Nutzung
in allen anderen audiovisuellen Medien ist nicht erlaubt. Für jeden Fall
des Verstoßes gegen die vorgenannten Nutzungsbeschränkungen hat der
Kunde an corporate music eine Vertragsstrafe in Höhe von 10.000 Euro zu bezahlen.
Auf die Strafvorschriften des Urheberrechtsgesetzes und des Strafgesetzbuches
wird ausdrücklich hingewiesen. Die Nutzung auf TK- Anlagen ist begrenzt
auf 30 Nebenstellen, soweit nichts anderes vereinbart wurde. III. Gewährleistung
und Haftung Corporate music übernimmt keine Gewähr dafür, dass
die erworbene Musik, Sprache, Audio CD, MP3-Player den Anforderungen und Zwecken
des Erwerbers genügt. Die Gewährleistungspflicht beträgt vierundzwanzig
Monate ab dem Zeitpunkt des Erwerbs. Die Gewährleistung im Falle der
gelieferten Produktion ist auf den Ersatz der fehlerhaften CD, MP3-Player beschränkt,
sofern der Kunde die/den fehlerhafte(n) CD, MP3-Player zurückgibt. IV.
Mängelansprüche (1) Ist der Kauf für beide Teile ein Handelsgeschäft,
so hat der Käufer die Ware unverzüglich nach Erhalt, soweit dies nach
ordnungsgemäßem Geschäftsgang tunlich ist, zu untersuchen, und,
wenn sich ein Mangel zeigt, dem Verkäufer unverzüglich Anzeige zu machen.
Unterlässt der Käufer diese Anzeige, so gilt die Ware als genehmigt,
es sei denn, dass es sich um einen Mangel handelt, der bei der Untersuchung nicht
erkennbar war. Im Übrigen gelten die §§ 377 ff. HGB. (2) Die
Mängelansprüche sind auf Nacherfüllung beschränkt. Bei Fehlschlagen
der Nacherfüllung hat der Käufer das Recht, nach seiner Wahl Herabsetzung
der Vergütung oder Rückgängigmachung des Vertrages zu verlangen.
(3) Weitergehende Ansprüche des Käufers, soweit diese nicht aus
einer Garantieübernahme resultieren, sind ausgeschlossen. Dies gilt nicht
bei Vorsatz, grober Fahrlässigkeit oder Verletzung wesentlicher Vertragspflichten
des Verkäufers. (4) Die Mängelansprüche verjähren in einem
Jahr seit Lieferung der Kaufsache. V. Haftung Schadensersatzansprüche
des Käufers sind ausgeschlossen. Dies gilt nicht bei Vorsatz, grober Fahrlässigkeit,
Verletzung wesentlicher Vertragspflichten des Verkäufers oder Garantieübernahmen
Im Übrigen gelten unsere AGB. IV. Allgemeines Diese Vereinbarung
unterliegt Deutschem Recht. Das einheitliche UN-Kaufrecht ist ausgeschlossen.
Sollte einer der vorstehenden Vertragsbedingungen rechtstunwirksam sein, so wird
dadurch die Wirksamkeit der übrigen Vertragsbestimmungen nicht berührt.
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